Primärprävention nach § 20 SGB V

Die Zertifizierung nach § 20 SGB V bzw. Zulassung der ZPP ist wichtig, denn ohne einen entsprechenden Nachweis erhalten die Kursteilnehmer die Kursgebühr nicht von ihren Krankenkassen erstattet. Der Kursanbieter bzw. der angebotene Kurs muss deshalb zwingend von den Krankenkassen anerkannt sein. Für eine Anerkennung als Kursanbieter müssen die Vorgaben des § 20 SGB V erfüllt sein. Diese sind in den Leitfäden der gesetzlichen Krankenversicherungen konkretisiert. Ob ein Kursleiter die Vorgaben erfüllt, prüft seit dem Jahr 2014 eine Einrichtung namens "Zentrale Prüfstelle Prävention (ZPP)". Die Prüfstelle führt die Prüfung und Zertifizierung nach § 20 SGB V aus. Kursteilnehmer profitieren von einer schnellen Überprüfung ihres Antrags. Das Verfahren ist kostenfrei und dauert maximal zehn Tage.

Die Zertifizierung für Präventionskurse erhältst du auf Antrag bei der Zentralen Prüfstelle Prävention. Dort reichst du die folgenden Unterlagen ein:

1. Grundqualifikation
2. Zusatzqualifikation
3. Kurskonzept (Zielgruppe, Inhalte, Methoden, Ziele, Termine, Kosten usw.)
4. Stundenbilder aller Unterrichtseinheiten
5. Unterlagen für Teilnehmer
6. Unterstützende Medien

Die Umsetzung der Kurse erfolgt entweder zielgerichtet in einer Einrichtung oder im Alltag. Kursanbieter haben die Möglichkeit, ihre Leistungen in einem Fitnessstudio anzubieten. Es ist aber auch möglich sie in das alltägliche Leben, beispielsweise in Kitas, Schulen und Betrieben zu integrieren.

Im Rahmen unserer §20-relevanten Ausbildungen werden dir entsprechende Kurskonzepte vorgestellt, um dir später als Anbieter die Zulassung bei der ZPP zu erleichtern.

Zur Umsetzung des § 20 SGB V haben die gesetzlichen Krankenkassen einen Leitfaden veröffentlicht. Dieser ist im Internet frei abrufbar. Der Leitfaden wurde von unabhängigen Sachverständigen und dem Spitzenverband der Krankenkassen erarbeitet. Da das Gesetz an sich keine exakten Leistungen definiert und etwas "schwammig" ist, wurden im Leitfaden der Krankenkassen die Voraussetzungen für Präventionskurse nach § 20 SGB V spezifiziert. Der Leitfaden wurde in der Vergangenheit immer wieder überarbeitet und an neue Entwicklungen angepasst.

Teilnehmer der Academy of Sports, die eine Qualifikation für Präventionskurse erworben haben, müssen den Leitfaden stets beachten. Der GKV-Leitfaden Prävention ist auf der Internetpräsenz www.gkv-spitzenverband.de abrufbar.

Der GKV-Leitfaden legt fest, welche qualitativen Anforderung ein Präventionskurs erfüllen muss. Wenn diese Anforderungen nicht erfüllt sind, erhalten die Kursteilnehmer von ihrer Krankenkasse keine Kostenerstattung. Den Krankenkassen ist es sogar verboten, eine entsprechende Kostenübernahme durchzuführen.

Der Leitfaden setzt sich aus insgesamt sieben Kapiteln zusammen:

• Kapitel 1: Präambel 
• Kapitel 2: Grundlagen 
• Kapitel 3: Präventions- und Gesundheitsförderungsziele der GKV 
• Kapitel 4: Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten
• Kapitel 5: Leistungen zur individuellen verhaltensbezogenen Prävention
• Kapitel 6: Betriebliche Gesundheitsförderung
• Kapitel 7: Anhang

Der Leitfaden ist sehr verständlich formuliert und stellt für die verschiedenen Bereiche unterschiedliche Anforderungen und Regeln auf. Du musst dich also jedes Mal, wenn einer deiner Kurse einem anderen Bereich zuzuordnen ist, auf die veränderten Vorgaben einstellen und prüfen, ob dein neues Kursangebot förderungsfähig ist.

§ 20 SGB V fördert verschiedene Handlungsfelder. Darunter fallen im allgemeinen Bereich:

• Verbesserung der Ernährung
• Suchtmittelkonsum reduzieren
• Stressmanagement
• Bewegung fördern

Im betrieblichen Bereich fördert § 20 SGB V andere Felder. Diese sind auf die Struktur von Betrieben ausgerichtet:

• Suchmittelkonsum
• Stressmanagement
• Betriebsverpflegung
• arbeitsbedingte körperliche Belastungen

Unsere Kursteilnehmer profitieren nach einer Zertifizierung für Präventionskurse von einem gesteigerten Kundenaufkommen. Denn die Abrechnung bei den gesetzlichen Krankenkassen ist nur möglich, wenn eine Zertifizierung für Präventionskurse nachgewiesen wird. Die Erstattung beläuft sich üblicherweise auf 75 Prozent der Kursgebühr. Dies animiert viele Kunden, die entsprechenden Kurse bei unseren ausgebildeten Kursleitern zu buchen. Es gibt verschiedene Voraussetzungen, die unseren Kursleitern bürokratische Belastungen auferlegen. Das übliche Vorgehen ist das folgende:

1. Der Kursteilnehmer streckt die gesamten Kurskosten vor. 
2. Der Kursteilnehmer beantragt bei seiner Krankenkasse eine Erstattung.
3. Der Kursleiter stellt dem Kursteilnehmer eine Bescheinigung aus.
4. Darin steht, dass der Kursteilnehmer mindestens 80 Prozent der Zeit anwesend war.
5. Die Krankenkassen erstatten dem Kursteilnehmer 75 bis 100 Prozent der Kosten.

Die gesetzlichen Krankenkassen erstatten unserer Erfahrung nach bis zu zwei Präventionskurse pro Jahr. Wenn unsere Kursteilnehmer eine Zertifizierung für Präventionskurse absolviert haben, sind sie über die Modalitäten aufgeklärt. Bei unserer Zertifizierung für Präventionskurse klären wir dich über die Abrechnungsmodalitäten auf. Präventionskurse, die sich im gleichen Handlungsfeld befinden, werden nur alle zwei Jahre übernommen. Es ist aber möglich, an bis zu zwei Präventionskursen pro Jahr teilzunehmen. Die Kurse müssen sich aber in verschiedenen Handlungsfeldern befinden.

Wer eine Zertifizierung für Präventionskurse nach § 20 SGB V abschließt, darf die Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenkassen auch in der betrieblichen Gesundheitsförderung verlangen. Die betriebliche Gesundheitsförderung ist nicht als gesetzliche Pflichtaufgabe zu sehen. Der Gesetzgeber hat mit § 3 Nr.34 EStG aber einen Anreiz geschaffen, um die Gesundheitsförderung von Mitarbeitern zu unterstützen. Der Paragraph sieht vor, dass Leistungen im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung steuerfrei bewertet werden. Diese Regelung bezieht sich auf einen Betrag von 500 Euro pro Arbeitnehmer und Jahr. Die Förderung nach § 3 Nr.34 EStGB gewährt der Staat nur, wenn die eingeleiteten Maßnahmen den Anforderungen des § 20 SGB V entsprechen. Die Zertifizierung nach § 20 SGB V ist also unabdingbar. Deshalb arbeiten viele Kursleiter, die unsere Zertifizierung für Präventionskurse erworben haben, in betrieblichen Einrichtungen. Übrigens: Die Steuerbefreiungsvorschrift umfasst auch Maßnahmen wie Schutzimpfungen und Vorsorgeuntersuchungen.

Größere Arbeitgeber etablieren ihre Gesundheitsmaßnahmen üblicherweise im eigenen Betrieb. Es gibt aber auch die Möglichkeit, seinen Arbeitnehmern Barleistungen auszubezahlen. Ansonsten würden kleinere Unternehmen benachteiligt. Diese haben zumeist nicht die Mittel und das Platzangebot, um eigenständig Gesundheitsförderungsmaßnahmen durchzuführen. Sie sind auf die Verweisung ihrer Mitarbeiter auf externe Angebote angewiesen. Typische Beispiele:

• Der Arbeitgeber übernimmt die Kosten für eine Rückenschule.
• Der Arbeitgeber bezahlt 50 Prozent des Mitgliedsbeitrages in einem Fitnessstudio.

Die Kostenübernahme für das Fitnessstudio ist steuer- und sozialversicherungspflichtig. Denn § 3 Nr.34 EStG ist nicht einschlägig, wenn Mitgliedsbeiträge für ein Fitnessstudio bezuschusst werden. Beiträge für ein Fitnessstudio sind nur von der Steuer befreit, wenn das Fitnessstudio seine Räumlichkeiten zur Durchführung förderungsfähiger Kursangebote bereitstellt. Bei der Rückenschule sieht es wiederum anders aus: Dort ist die Zertifizierung nach § 20 SGB V regelmäßig gegeben. In der Rückenschule befindet sich im Regelfall immer ein qualifizierter Kursleiter. Übrigens: Die Auszahlung der Bezuschussung erfolgt separat zum Arbeitslohn.

Die Zertifizierung für Präventionskurse dient der Qualitätssicherung von Kursen. Die gesetzlichen Krankenkassen möchten den Gesundheitszustand ihrer Patienten verbessern. Wenn Krankheiten erst einmal da sind, ist deren Heilung mitunter recht schwierig. Deshalb setzt das Gesundheitssystem auf Prävention. Ganz nach dem Motto: Das Nichtauftreten einer Krankheit ist besser als deren Heilung. Die Zentrale Prüfstelle für Prävention ist eine Einrichtung aller gesetzlichen Krankenkassen. Das von ihr vergebene Prüfsiegel wird von allen beteiligten Krankenkassen akzeptiert. Die Vorteile der Zentralen Prüfstelle für Prävention liegen auf der Hand:

• Eine Prüfung für alle Krankenkassen. 
• Kursleiter profitieren von einer hohen Zeit- und Kostenersparnis. 
• Allgemeine Kursdatenbank für alle Kassenpatienten. 
• Bundeseinheitliche Regelungen für alle Krankenkassen und Kursleiter.

Die Zentrale Prüfstelle für Prävention zertifiziert und fördert nicht:

• Leistungen der betrieblichen Gesundheitsförderung.
• Leistungen von Kindergärten, Schulen, Kitas usw. 
• Angebote im allgemeinen Freizeit- und Breitensport.
• gerätegestützte Angebote.
• Dauerangebote.
• Angebote für Kleinkinder unter sechs Jahren.

Es wird ausschließlich eine Zertifizierung für Präventionskurse angeboten, also die Maßnahme selbst. Die ZPP zertifiziert weder Kursleiter noch Unternehmen.

Wie beantrage ich bei der ZPP die Zulassung für ein Kurskonzept?

Allgemeine Empfehlungen zur Kursgestaltung:

Kursleiter, die eine Zertifizierung nach § 20 SGB V vorweisen können, haben bei der Gestaltung ihrer Kurse relativ freie Hand. Einige Vorgaben und Richtlinien müssen aber zwingend umgesetzt werden. Wir empfehlen die folgende Gestaltung:

• idealerweise zehn bis 15 Teilnehmer.
• alle Kursteilnehmer gehören der angegebenen Zielgruppe an. 
• acht bis zwölf Kurseinheiten mit einer Dauer von 45 bis 90 Minuten. 
• Kurse ein bis zwei Mal pro Woche anbieten.

Der Leitfaden zur Prävention wird um verschiedene Empfehlungen ergänzt. Dazu zählen die folgenden Abhandlungen:

1. Empfehlung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der GKV zum Thema Arbeitslosigkeit und Gesundheit 
2. Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände und der gesetzlichen Krankenversicherung zur Zusammenarbeit im Bereich Primärprävention und Gesundheitsförderung in der Kommune 
3. Leitfaden Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen